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Urheberrecht

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Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, wenn der Betrieb unserer Webseite dies erforderlich macht. Bitte informieren Sie sich daher regelmäßig auf unserer Webseite über den aktuellen Inhalt.

1. Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Dies sind beispielsweise Name, Anschrift oder Email-Adresse.

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2.2            Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit Sie ausdrücklich einwilligen oder dies gesetzlich gestattet ist.

2.3            Die erhobenen Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben.

2.4            Ihre erteilten Einwilligungen können Sie jederzeit widerrufen.

2.5            Wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen (zum Beispiel per E-Mail oder über unser Kontaktformular), werden Ihre Angaben zur Bearbeitung der Anfrage gespeichert.

2.6            In keinem Fall führen wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung die beim Besuch unserer Webseite erhobenen Daten mit Daten zusammen, die wir über die von uns vertriebene Software erhalten haben.

3. Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte

Wir übermitteln personenbezogene Daten nur an Dritte, wenn

  • wir gesetzlich dazu verpflichtet sind;
  • dies zur Durchsetzung unserer Rechte erforderlich ist

4. Newsletter

Wenn Sie unseren Newsletter-Dienst in Anspruch nehmen, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse und die Bestätigung, dass Sie mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Dies geschieht, um Ihnen den Newsletter zuschicken zu können und unsere Berechtigung hierzu zu dokumentieren. Die Einwilligung zur Inanspruchnahme des Newsletter-Dienstes kann jederzeit widerrufen werden; hierzu genügt die Betätigung des entsprechenden Links, den Sie in jeder der genannten Emails finden.

5. Cookies

5.1            Um die Nutzung unseres Dienstes attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf einigen Seiten so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Datenträger gespeichert werden und die bestimmte Einstellungen und Daten zum Austausch mit unserem System über Ihren Browser speichern. Es gibt zwei verschiedene Arten von Cookies: Sogenannte Session-Cookies, die gelöscht werden, sobald Sie Ihre Browser-Sitzung beenden sowie temporäre/permanente Cookies, die für einen längeren Zeitraum auf Ihrem Datenträger gespeichert werden. Bei dem von uns verwendeten Cookie handelt es sich um einen Session-Cookie, das heißt, der Cookie wird nach Ende Ihrer Browser-Sitzung (beim Beenden Ihres Webbrowsers) automatisch von Ihrem Datenträger gelöscht. Das Setzen des Session-Cookies hilft uns, den Nutzungsvorgang nutzerfreundlicher und sicherer zu gestalten. Es werden dabei keine personenbezogenen Daten gespeichert. Sie können daher anhand der im Cookie enthaltenen Informationen nicht identifiziert werden.

5.2            Es ist Dritten nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen, soweit nicht in dieser Datenschutzerklärung anderweitig beschrieben. Soweit wir im Einzelfall das Setzen von Cookies durch Dritte zulassen, erheben diese nur anonyme Daten, die keinen Rückschluss auf Ihre Person zulassen.

5.3            Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Browsereinstellungen zu verhindern, wodurch allerdings der Funktionsumfang unseres Angebots eingeschränkt werden kann.

6. Auskunftsrecht und sonstige Rechte

6.1            Sie können jederzeit unentgeltlich Auskunft über Ihre von uns gespeicherten Daten erlangen.

6.2            Gegebenenfalls haben Sie nach den gesetzlichen Regelungen auch einen Anspruch auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung Ihrer Daten.

7. Datensicherheit

7.1 Unsere Mitarbeiter sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet worden.

7.2 Bitte beachten Sie, dass eine völlig sichere Übertragung von Daten im Internet nicht gewährleistet ist. Unsere hohen Sicherheitsstandards können erst zur Geltung kommen, wenn die Daten auf unsere Server gelangt sind.

8. Verwendung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “Like-Button” (“Gefällt mir”) auf unserer Seite. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben.

Wenn Sie den Facebook “Like-Button” anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

9. Verwendung von Twitter

Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion “Re-Tweet” werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy.

10. Verwendung von Google +1

Erfassung und Weitergabe von Informationen:
Mit Hilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.
Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.

Verwendung der erfassten Informationen:
Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

11. Verwendung von LinkedIn

Diese Webseite benutzt den „LinkedIn Share-Button”, welcher von der Firma LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, USA angeboten wird. Beim Aufruf der Webseite wird über Ihren Browser kurzfristig eine Verbindung zu Servern der LinkedIn Corporation (“LinkedIn”) aufgebaut, mit denen die “LinkedIn Share-Button”-Funktionen erbracht werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die LinkedIn mit Hilfe dieses Plugins erhebt. Nach unseren Informationen wird lediglich die IP-Adresse Ihrer Verbindung sowie die URL unserer Webseite beim Bezug des „LinkedIn Share-Buttons” mit übermittelt, aber nicht für andere Zwecke, als die Darstellung des Buttons, genutzt.

LinkedIn erhält auf diese Weise die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Webseite geöffnet haben. Wenn Sie LinkedIn-Mitglied sind und nicht möchten, dass LinkedIn über unsere Webseite Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei LinkedIn gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unsere Webseite bei LinkedIn ausloggen und eventuell vorhandene Cookies aus Ihrem Browser löschen.

Durch Klicken des ”LinkedIn Share-Button” während Sie in Ihrem LinkedIn-Konto eingeloggt sind ist es Ihnen möglich, die Verlinkung von Inhalten unserer Webseite mit Ihrem LinkedIn-Profil vorzunehmen. Auf diese Weise kann LinkedIn den Besuch unserer Webseite Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass wir als Anbieter dieser Webseite über keine Kenntnis der Inhalte der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch LinkedIn erhalten. Eine weitergehende Speicherung und Weitergabe Ihrer persönlichen Daten durch uns findet nicht statt. Weitere Details zum “LinkedIn Share-Button” und ergänzende Informationen zur Erhebung von Daten (Umfang, Nutzung, Weiterverarbeitung, Verwendungszweck usw.) sowie zu ihren Einstellungsoptionen können Sie anhand der Datenschutzhinweisen von LinkedIn abrufen: http://www.linkedin.com/static?key=privacy_policy&trk=hb_ft_priv

12. Verantwortliche Stelle und Ansprechpartner

12.1 Die verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten nach § 3 BDSG ist die

Shopboostr UG  (haftungsbeschränkt)

Geschäftsführer: Dimitri Haußmann

Bismarckstrasse 10

10625 Berlin

12.2 Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben oder Auskunft, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten begehren, wenden Sie sich bitte ebenso wie zum Widerruf erteilter Einwilligungen an oben genannte Adresse oder an: info@shopboostr.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Shopboostr UG (haftungsbeschränkt); Stand 01/2017

1. Geltungsbereich

1.1 Die Shopboostr UG (haftungsbeschränkt), Bismarckstrasse 10, 10625 Berlin („Shopboostr“) stellt ihren Kunden verschiedene Softwarelösungen im digitalen Bereich („Software“) zur Verfügung.

1.2 Shopboostr überlässt, je nach gesonderter Vereinbarung mit dem Kunden, Software auf speziell konfigurierten Servern und erbringt Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit der Software stehen (die „Dienstleistungen“).

1.3 Für die Überlassung von Software und die Erbringung von Dienstleistungen (die „vertraglichen Leistungen“) durch Shopboostr gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), soweit nichts anderes vereinbart ist. Andere Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Shopboostr ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer bei Abgabe der Erklärung des Kunden unter der abrufbaren Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.

2. Leistungen von Shopboostr

2.1 Shopboostr überlässt Software und erbringt Dienstleistungen („vertragliche Leistungen“) gemäß den Beschreibungen, die im Vertragsangebot von Shopboostr an den Kunden enthalten sind. Ergänzend gilt die Preisübersicht von Shopboostr in ihrer zur Zeit der Angebotserstellung durch Shopboostr unter der abrufbaren Fassung.

2.2 Shopboostr erbringt die vertraglichen Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik. Shopboostr entwickelt die Software in Bezug auf Qualität und Modernität fort, bearbeitet Fehler, um die geschuldete Qualität aufrechtzuerhalten, und überlässt dem Kunden hieraus entstehende neue Versionen der Software. Miterfasst sind Funktionserweiterungen. Shopboostr behält sich vor, bestimmte Funktionen der Software zu verändern oder zu entfernen, wenn dies nach dem Stand der Technik und im Interesse der Gesamtheit der Softwarenutzer geboten erscheint.

2.3 Shopboostr ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von vertraglichen Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.

2.4 Shopboostr ist berechtigt, die über die Software gewonnen Daten für unsere eigenen Geschäftszwecke zu nutzen (insbesondere zur Produktverbesserung), sofern die Daten anonym erhoben wurden und nicht auf eine bestimmte Person oder einen bestimmten Kunden zurückgeführt werden können.

2.5 Shopboostr räumt dem Kunden die für die Nutzung der Software gemäß dem Angebot notwendigen Befugnisse als einfaches Nutzungsrecht ein. Der Kunde ist ohne schriftliche Zustimmung von Shopboostr nicht berechtigt, die Software oder Teile davon an einen Dritten weiterzugeben oder einem Dritten die Nutzung zu ermöglichen.

3. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

3.1 Der Kunde ist alleine für die in seinem Online-Angebot enthaltenen oder produzierten Daten, Texte, Links, Informationen, Bild- und/oder jegliche anderen Materialien („Inhalt”) verantwortlich und versichert, dass er berechtigt ist den Inhalt zu nutzen.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Software durch geeignete Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu sichern, insbesondere sämtliche Kopien der Software an einem geschützten Ort zu verwahren.

3.3 Soweit Shopboostr Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen kundenseitigen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere die erforderlichen Räumlichkeiten und Infrastruktur, Unterlagen und Personal bereitgestellt sind. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nach Satz 1 nicht ordnungsgemäß, so verlängern sich die vertraglich vereinbarten Ausführungsfristen von Shopboostr angemessen. Shopboostr kann den durch die Verzögerung verursachten Mehraufwand insbesondere für die verlängerte Bereitstellung des eigenen Personals oder der eigenen Sachmittel in Rechnung stellen.

3.4 Verstößt der Kunde schuldhaft gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, so hat er Shopboostr im Innenverhältnis alle Schäden zu ersetzen, die Shopboostr durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen.

3.5 Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von Shopboostr auf Dritte übertragen.

3.6 Der Kunde ist verpflichtet, jedem Nutzer seiner Onlineangebote, der von einer Datenerhebung durch Shopboostr betroffen ist, im Rahmen einer Datenschutzerklärung oder auf vergleichbarem Wege durch Verwendung des angehängten Mustertextes über die Datenerhebung durch Shopboostr zu informieren.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Shopboostr wird dem Kunden zum Ende jeden Monats eine Rechnung über die überlassene Software und die erbrachten Dienstleistungen übersenden. Die Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2 Der Kunde gerät in Zahlungsverzug, soweit er nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung von Shopboostr leistet.

4.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Shopboostr berechtigt, die Erbringung ihrer vertraglichen Leistungen auszusetzen bis der Zahlungsverzug vollständig beendet ist.

5. Dauer und Beendingung des Vertragsverhältnisses

5.1 Wartungsverträge werden für die Dauer von 3 Monaten geschlossen. Shopboostr und Kunde können den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Ende jeden Monats kündigen, erstmals  jedoch zum Ende des dritten Vertragsmonats. Ohne Kündigung zum Ende der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 3 Monate.

5.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der Shopboostr zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn der Kunde Nutzungsrechte von Shopboostr dadurch verletzt, dass er die Software über das nach diesem Vertrag gestattet Maß hinaus nutzt und die Verletzung auf eine Abmahnung von Shopboostr hin nicht innerhalb angemessener Frist abstellt.

5.3 Jede Kündigung bedarf der Schriftform gemäß § 126 BGB.

6. Haftung

6.1 Shopboostr haftet unbeschränkt

– bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit- für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
– nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
– im Umfang einer von Shopboostr übernommenen Garantie.

6.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von Shopboostr der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

6.3 Eine weitergehende Haftung von Shopboostr besteht nicht. Insbesondere besteht keine Haftung von Shopboostr für anfängliche Mängel, soweit nicht die Voraussetzungen der Ziffern 6.1, 6.2 vorliegen.

6.4 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Organe von Shopboostr.

6.5 Sollte Shopboostr die vertraglichen Leistungen nicht fristgerecht erbringen, ist die Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber Shopboostr ausgeschlossen, soweit die Gründe für die Verzögerung sowie deren Beseitigung nicht im Macht- und Einflussbereich von Shopboostr liegen (z.B. Arbeitskampf, höhere Gewalt, unabwendbare Einflussnahme Dritter).

6.6 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Shopboostr insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Aus dem Ausfall der Nutzungsmöglichkeit während notwendiger Wartungsarbeiten können die Kunden gegen Shopboostr keine Ansprüche auf Schadensersatz herleiten, soweit nicht die Voraussetzungen der Ziffern 6.1, 6.2 vorliegen. Shopboostr bemüht sich, wartungsbedingte Ausfälle im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten so gering wie möglich zu halten.

6.7 Der Kunde ist verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne der vorstehenden Haftungsregelungen unverzüglich gegenüber Shopboostr schriftlich anzuzeigen oder von Shopboostr aufnehmen zu lassen, so dass Shopboostr möglichst frühzeitig informiert wird und gegebenenfalls gemeinsam mit dem Kunden Schadensminderung betreiben kann.

6.8 Shopboostr haftet dem Kunden nicht für den wirtschaftlichen Erfolg der vertraglichen Leistungen.

7. Vertraulichkeit

Shopboostr und Kunde sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten Kenntnisse der Geschäftsprozesse der anderen Vertragspartei vertraulich zu behandeln. Kunden dürfen die von Shopboostr gelieferten Produkte oder die erbrachten Dienste nicht ohne schriftliche Genehmigung seitens Shopboostr außerhalb ihres Geschäftsbetriebs verwenden, nutzen oder Dritten zur Verfügung stellen.

8. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht des Kunden

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen bzw. diese mit Forderungen von Shopboostr verrechnen. Zurückbehaltungsrechte darf der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Shopboostr behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies aus gewichtigem Grund, insbesondere aufgrund einer veränderten Rechtslage oder einer technischen Anpassungen erforderlich ist und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Die Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der geänderten AGB schriftlich oder per E-Mail widerspricht und Shopboostr den Kunden auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat. Im Übrigen bedürfen Änderungen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden. Für unentgeltlichen Leistungen ist Shopboostr berechtigt die AGB jederzeit zu ändern, aufzuheben oder durch andere AGB zu ersetzen.

9.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten Berlin.

9.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis kann nur schriftlich aufgehoben werden.

9.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen grundsätzlich nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am ehesten gerecht wird.